Veröffentlichungen aus der OFD Hannover

 

Vortrag:

Neue Arbeitshilfen in der Kampfmittelbeseitigung

(3. Magdeburger Fachtagung der OFD Magdeburg; 23./24.03.2004)

Frank Engling

Im Vorwort zu den Arbeitshilfen Kampfmittelräumung wird darauf hingewiesen, dass sie auf reichhaltige Kenntnisse und Erfahrungen aus der Praxis aufbauen. Es sind dies nicht nur die Erfahrungen, die die Leit-OFD Hannover seit nun über10 Jahren bei der Durchführung eigener Maßnahmen gesammelt hat. Es sind vor allem auch die Kenntnisse und Erfahrungen von Kampfmittelbeseitigungsdiensten der Länder, von Planungsbüros und gewerblichen Unternehmen, die die OFD Hannover bei der Schaffung dieses Werkes unterstützt haben.

Die Arbeitshilfen sollen den an Kampfmittelräummaßnahmen Beteiligten mit Verfahrensbeschreibungen und konkreten Arbeitsanweisungen die notwendige Hilfestellung geben, die zu einer Standardisierung der Planung und Ausführung auf hohem Qualitätsniveau führt. Bei konsequenter Anwendung der Arbeitshilfen ist ein einheitliches, kostengünstiges und nachhaltiges Verfahren gewährleistet.

Die Arbeitshilfen gelten für die Planung und Durchführung von Kampfmittelräummaßnahmen auf Bundesliegenschaften im Zuständigkeitsbereich des BMF, des BMVg sowie des BMVBW, Abt. BS und EW. Von dieser Regelung bleibt die grundsätzliche Zuständigkeit der Länder für die Kampfmittelbeseitigung unberührt. Bei Maßnahmen nach AKG, die vom Bund mitfinanziert werden, erleichtert ein Vorgehen nach den Arbeitshilfen den Nachweis der Wirtschaftlichkeit.

Die in der Kampfmittelbeseitigung verwendeten Begriffe sind bundesweit uneinheitlich, z. T. auch widersprüchlich. Für die Festlegung von Anforderungen an die Qualität von Ingenieurleistungen und gewerbliche Leistungen werden in den Arbeitshilfen die für das Qualitätsmanagement wichtigen Definitionen den Fachkapiteln vorangestellt.

In dem Kapitel Rechtsgrundlagen wird aus den Gesetzen und Verordnungen der Bundes- sowie der Landesebene die Aufgaben- und Kostenverteilung zwischen dem Bund und den Ländern abgeleitet. Auf die Auswirkung weiterer Rechtsnormen auf die Kampfmittelbeseitigung wird hingewiesen.

Den fachlichen Kern der Arbeitshilfen bilden die Kapitel

• Phasenschema Kampfmittelräumung
• Bewertung und Gefährdungsabschätzung
• Räumkonzept

in denen das Fachkonzept einer methodischen, stufen weisen Vorgehensweise beschrieben wird, das einer ingenieurmäßigen Planung zugrunde liegt.

Wenn Leistungen von öffentlichen Auftraggebern vergeben werden, greifen auch die Regelungen der Vergabeverordnung in den Prozess einer Maßnahme ein. Es wird in den Arbeitshilfen beschrieben, wie die bei der Kampfmittelräumung anfallenden Leistungen zu differenzieren sind. Je nach Leistungsart sind die unterschiedlichen Vergabeverfahren der VOB, der VOL oder der VOF anzuwenden, um eine angemessene Vergütung ermitteln und vertraglich vereinbaren zu können.

Dokumentationsbedarf bei Kampfmittelräummaßnahmen besteht zur Qualitätskontrolle, zur Leistungskontrolle, zur Beweissicherung und zur Erfüllung von Aufgaben im Zusammenhang mit der Liegenschaftsbewirtschaftung oder Liegenschaftsverwertung. Eine Dokumentation ist deshalb bei allen Arbeitsprozessen beginnend von der Planung bis zum Abschluss der Räumung notwendig und wichtig. Für die Dokumentation werden mit den Arbeitshilfen an alle Beteiligten Anforderungen gestellt, die vertragswirksam werden.

Zum veröffentlichten Textteil der Arbeitshilfen treten umfangreiche Anhänge hinzu, die jetzt sukzessive im Internet zur Verfügung gestellt werden. Mit dem Zusammenspiel von Verfahrensbeschreibungen, Muster-Leistungsbeschreibungen, Leistungskatalogen und  Technischen Spezifikationen können die fachlichen Ziele und die erwartete Qualität eindeutig beschreiben werden. Zusammen mit den Vertragsmustern und Regelungen zu Vergütungsvereinbarungen wird ein nachhaltiges Verfahren sichergestellt, das dem Auftraggeber, dem beauftragten planenden Ingenieur und der ausführenden Räumfirma, Kalkulations- und Kostensicherheit bietet.

Die Arbeitshilfen Kampfmittelräumung stehen im Internet unter www.arbeitshilfen-kampfmittelraeumung.de im html-Format zur Verfügung. Unter www.ofd-hannover.de/kmr können Dokumente im pdf- Format abgerufen werden. Ein Eintrag in die Mailing-Liste stellt eine aktuelle Information über die Fortschreibung sicher.